Kanzleifälle · 17. November 2024
✓✓✓Irrtümliche Sperren wegen den "Gemeinschaftsrichtlinien zu Kontointegrität und Authentizität" haben auf Instagram zugenommen. Wird ein Account gesperrt und reagiert der Support nicht, so droht die Löschung des Kontos. Unberechtigte Sperre auf Instagram lassen sich jedoch wirksam angreifen (siehe LG Bamberg, Einstweilige Verfügung vom 26.09.2024 - 44 O 842/24 eV).✓✓✓
Kanzleifälle · 25. April 2024
✓✓✓Beschränkt Instagram die Reichweite wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die "Richtlinien für Empfehlungen auf Instagram" zu Unrecht, dann kann Meta hierfür nicht nur verurteilt werden. Urteile lassen sich auch durchsetzen. Da Instagram den "Shadowban" nicht unterlassen hat, ist Meta als Plattformbetreiberin nunmehr verpflichtet, ein Ordnungsgeld in Höhe von 7.500 € zu zahlen(siehe LG Magdeburg, Beschluss vom 28.02.2024 - 2 O 344/22 *072*)✓✓✓
Kanzleifälle · 12. Juni 2023
✓✓✓Instagram sieht in den sogenannten "Richtlinien für Empfehlungen auf Instagram" vor, dass die Reichweite eines Accounts gedrosselt werden kann. Allerdings darf Instagram die Reichweite nicht willkürlich "drosseln". Die bloße Möglichkeit eines Verstoßes gegen die Instagram-Gemeinschaftsrichtlinien stellt keinen sachlichen Grund dar. Instagram ist verpflichtet, die Reichweite unbeschränkt wiederherzustellen (siehe LG Magdeburg, Urteil vom 31.05.2023 - 2 O 344/22 *072*).✓✓✓
Kanzleifälle · 22. Mai 2023
✓✓✓Wenn ein Instagram-Konto ohne Anhörung deaktiviert wird, verstößt dies gegen geltendes Recht. Meta, ist verpflichtet, entweder vor oder in manchen Fällen nach der Sperrung eine Anhörung durchzuführen. In der Praxis wird dies jedoch oft vernachlässigt. Betroffene können gegen solche unberechtigten Sperrungen rechtliche Schritte einleiten. Neben der Freischaltung des deaktivierten Accounts kann auch eine Unterlassung gefordert werden (siehe AG Bonn, Urteil vom 16.05.2023 - 116 C 115/22).✓✓✓
Kanzleifälle · 09. Mai 2023
✓✓✓Drittanbieter-Apps für Instagram führen oft dazu, dass Konten gesperrt werden. Ob solche Apps erlaubt oder verboten sind, ist umstritten. Allerdings darf Meta Instagram-Accounts nicht ohne Grund und grundsätzlich auch nicht ohne Vorwarnung sperren. Wenn eine unberechtigte Sperre vorliegt, muss wieder freigeschaltet werden. Dieser Anspruch kann auch gerichtlich mit einer einstweilige Verfügung durchgesetzt werden (LG Ellwangen (Jagst), Einstweilige Verfügung vom 08.05.2023 - 1 O 24/23).✓✓✓
Kanzleifälle · 05. Februar 2023
✓✓✓Es kommt nicht selten vor, dass Nutzer die Meldefunktion auf Instagram missbrauchen und andere Nutzer unberechtigt melden. Oft sind die Instagram-Konten dann einfach weg und der Instagram-Support hilft nicht. Wenn Meta aber nicht hilft, den Account wiederherzustellen, können Nutzer ihren Anspruch auch im Wege der einstweiligen Verfügung durchs - LG Heidelberg, Einstweilige Verfügung vom 03.02.2023 - 4 O 23/23✓✓✓
Kanzleifälle · 29. August 2022
✓✓✓Auch wenn eine Verletzung der Nutzungsbedingungen in Betracht kommt, darf eine sofortige Sperre nur eingerichtet werden, wenn es sich um eine schwerwiegende Verletzung gehandelt hat. Die Einschätzung von Meta übernahm das Gericht nicht. Meta wurde verpflichtet, das Instagram-Konto zu entsperren und zu aktivieren. - LG Duisburg - Urteil vom 10.06. 22 - 10 O 104-22✓✓✓
Kanzleifälle · 07. April 2021
✓✓✓Das Instagram-Konto unserer Mandantin wurde unerwartet gesperrt. Trotz der Behauptung von Facebook, dass eine Verletzung der Gemeinschaftsrichtlinien oder Nutzungsbedingungen von Instagram vorliegen würde, stellte sich heraus, dass dies nicht der Fall war. Zusätzlich zu diesem Missverständnis reagierte der Instagram-Support nicht auf den Einspruch unserer Mandantin und blieb auch auf Anfragen hin inaktiv.✓✓✓
12. Januar 2021
✓✓✓Social-Media-Plattformen und Forenbetreiber müssen berechtigte Gründe vorweisen, um Mitglieder zu sperren. Eine willkürliche Sperrung eines Nutzers auf Plattformen wie Instagram, TikTok, Facebook, Twitter oder Youtube wegen einer Äußerung ist unrechtmäßig, sofern die Meinungsäußerung unter die Meinungsfreiheit fällt. Falls ein Nutzer zu Unrecht gesperrt wurde, hat er das Recht, die Wiederherstellung seines Accounts vom Plattformbetreiber zu verlangen (LG Frankfurt 2-03 O 182/18).✓✓✓
Kanzleifälle · 18. Dezember 2020
✓✓✓Das Instagram-Konto unseres Mandanten wurde grundlos von Facebook gesperrt. Er kontaktierte den Instagram-Support. Dieser reagierte nicht. Er mandatierte uns. Da Facebook außergerichtlich nicht das Instagram-Profil reaktivierte, leiteten wir gerichtliche Schritte ein. Das Landgericht München II erließ eine einstweilige Verfügung und verpflichtete Facebook, den Instagram-Account unseres Mandanten umgehend zu entsperren (LG München II, Einstweilige Verfügung vom 16.12.20 - 11 O 51166/20).✓✓✓