Artikel mit dem Tag "Namensrecht"



Wann liegt Verwechslungsgefahr des Namens vor? - Verwendung eines Familiennamens als Firmenbezeichnung ohne Einwilligung ist Namensrechtsverletzung!
16. August 2018
✓✓✓Ist der Familienname zugleich Bestandteil des Firmennamens, so kann dieser über das Namensrecht geschützt sein. Konkurrenten haben sodann eine Verwendung des Namens oder eines wesentlichen Namensbestandteils zu unterlassen (BGH, Urteil vom 28.2.1991 - I ZR 110/89).✓✓✓
Das Namensrecht schützt nicht nur den unbefugten Gebrauch des Namens, sondern auch von Wahrzeichen, Logos und sonstigen Kennzeichen!
16. August 2018
✓✓✓ Prägnante Wahrzeichen, Logos oder sonstige Kennzeichen können Namensschutz genießen, so dass Sie von Dritten nicht ohne Erlaubnis des Inhabers verwendet werden dürfen. Dem Inhaber stehen bei einer unerlaubtung Nutzung umfassende Ansprüche wie die Unterlassung zur Seite (BGH, Urteil vom 23.6.1994 - I ZR 15/92).✓✓✓

Verletzung des Namensrecht durch unbefugten Namensgebrauch: Unterlassung und Schadensersatz möglich!
21. August 2017
✓ Das Namensrecht schützt auch Künstlernamen und Pseudonyme, wenn diese einen gewissen Bekanntheitsgrad genießen. Betroffene können Unterlassen sowie ggf. Schadensersatz verlangen.✓