Wenn Meta das Konto auf Instagram oder Facebook sperrt und der Support nicht reagiert, empfiehlt sich der Gang zum Anwalt. Wird aber trotz anwaltlicher Hilfe der gesperrte Account nicht wieder freigeschaltet, droht die Entfernung. Ein Gerichtsverfahren bietet in diesen "Problemfällen" die Möglichkeit, dies zu stoppen und das Konto vor der endgültigen Löschung zu bewahren. Stöbern Sie für nähere Informationen einfach durch diese Seite!
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Ihrem Account droht die Löschung? Sie wollen diese verhindern? Der Support reagiert nicht und vielleicht sind sogar schon gerichtliche Schritte notwendig? - Gerne beraten und helfen wir Ihnen! Wenn Sie eine rechtliche Ersteinschätzung benötigen, dann können Sie uns gerne kontaktieren. Unsere Ersteinschätzung ist unverbindlich und für Sie vollkommen kostenlos.
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Sowohl Instagram als auch Facebook gehören dem Unternehmen "Meta". Daher sind die Nutzungsbedingungen beider Plattform ziemlich ähnlich. Demnach werden Konten, die deaktiviert worden sind, automatisiert nach einer gewiessen Zeit gelöscht. In den Nutzungsbedingungen beider Plattformen heisst es dazu, dass die Löschung eines deaktivierten Kontos nach 30 Tagen beginnt und dass die endgültige Löschung bis zu 90 Tagen andauern kann. Weitere 90 Tage werden benötigt, bis das Konto auch nicht mehr als Backup auf den Servern von Facebook 0der Instagram vorhanden ist. Siehe:
Was viele aber nicht wissen:
Meta darf den Account nicht löschen, wenn die Sperre unberechtigt ist!
Wann eine Sperre und Deaktivierung des Kontos unberechtigt ist, erfahren Sie hier:
Meta bietet für Probleme mit gesperrten Konten verschiedene Formulare an. Manchmal funktionieren diese Formulare nicht. Und wenn die Formulare dann doch funktionieren, dann ist das immer noch nicht die Gewähr für eine Lösung. An einem selbst muss das aber nicht unbedingt liegen. Unserer Erfahrung nach liegt die Säumnis oft bei Meta, weil der Support dort nicht reagiert. Dies kann verschiedene Gründe haben. Betroffenen, die zu unrecht gesperrt worden sind, steht die Freischaltung zu. Ein Account, der aber nicht freigeschaltet wird, droht die endgültge Löschung.
Wenn der Meta-Support nicht reagiert, gibt es faktisch nur noch die Möglichkeit, seine Rechte bei Gericht geltend zu machen. Das einstweilige Verfügungsverfahren bietet sich hierfür an. Das Gericht entscheidet dann meist binnen 1-2 Wochen über die Öffnung des Accounts. Weil alles schnell gehen muss, haben Betroffene aber auch nur einen Monat nach Kenntnis von der Sperre Zeit, diesen Antrag bei Gericht zu stellen. Nicht alle Gerichte "winken" diesen Antrag durch. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass einige Gerichte sich skeptisch zeigen und die gebotene Eile nicht sehen. Oftmals ist dies -nach unserem Empfinden- bei Richterinnen und Richtern der Fall, die selbst kein Social Media nutzen. Gleichwohl entscheiden die meisten Gerichten aber positiv.
Als Anwälte empfehlen wir ausdrücklich, diesen Antrag im Falle unberechtigter Sperren auch zu stellen. Würde der Account nämlich in der Tat endgültig gelöscht werden, so ist der Fall schon verloren. Ein vollständig gelöschter Account kann eben nicht wieder hergestellt werden.
Wir konnten für unsere Mandantinnen und Mandanten im Laufe der Zeit schon einige einstweilige Verfügungen erwirken und so die Löschung von vielen Instagram- oder Facebook-Konten verhindern. Hier sehen einige Entscheidungen aus unserer umfangreichen "Sammlung":
Liegt die Kenntnis von Sperre mehr als einen Monat zurück, dann kann das Gericht zwar nicht mehr mit dem Eilverfahren, aber sehr wohl im Klageverfahren noch angerufen werden. Im Gegensatz zum Eilverfahren dauern Klageverfahren länger an. Mit einer Entscheidung ist frühestens ab 6 Monaten zu rechnen. Dennoch ist, wie die Erfahrung zeigt, eine solche Klage nicht wirkungslos: Oft ist Meta bereit, sich schnell zu einigen, wenn denen die Klageschrift vom Gericht zugestellt wird. Aus diesem Grunde empfehlen wir stets, umfassend Klage zu erheben. Denn die Geltendmachung aller in Betracht kommenden Ansprüche bietet die größte Gewähr dafür, dass Meta sich gütlich einigen wird.
Je stärker die Drohkulisse, desto höher ist die Einigungsbereitschaft!
Die Kosten für Gerichtsverfahren bemessen sich nach dem Streitwert. Der Streitwert wird von dem Gericht festgesetzt und erst am Ende des Gerichtsverfahrens mitgeteilt, so dass man erst dann genau sicher sein kann, welche Kosten anfallen.
Unserer Erfahrung nach nehmen die meisten Gerichte einen Streitwert ab 10.000 € aus. Hiernach und auch, ob ein Termin stattfindet oder nicht, ob Meta sich vielleicht mit eigenen Anwälten verteidigt oder nicht, u.a. bemessen sich die Kosten. Konkret bedeutet das, dass bei einem derartigen Streitwert mit Kosten von mindestens 1.771,66 € (brutto) zu rechnen ist. Bei diesem Streitwert kostet das Gericht 798 € und es fallen Rechtsanwaltskosten von 973,66 € (brutto) an, wenn das Gericht -wie oftmals- aufgrund des Antrags als nächstes die einstweilige Verfügung ohne Anhörung und ohne Termin zügig erlässt.
Wenn das Gericht die einstweilige Verfügung erlässt, wird Meta auch verpflichtet sein, diese Kosten zu erstatten. Der Grundsatz lautet: Der Verlierer zahlt!
Jedes Gerichtsverfahren bedeutet -anders kann man es seriös nicht sagen- ein Kostenrisko. Das Kostenrisiko ist aber unterschiedlich und je nach Situation des Betroffenen zu bewerten.
Rechtsschutzversicherung:
Besteht eine Versicherung, die die Kosten deckt, dann wird das Kostenrisiko von dieser getragen. Das bedeutet, dass die Versicherung auch im Falle des Unterliegens die Kosten für Gericht, Anwalt und Gegenanwalt zahlen wird, denn dafür ist eine Rechtsschutzversicherung da.
Bei Bedürftigkeit:
Können sich Betroffene die Kosten für einen Anwalt und den Rechtsstreit nicht leisten, besteht die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe (PKH) zu erhalten.
Für Selbstzahler:
Besteht weder eine Versicherung und kommt auch keine Prozesskostenhilfe in Betracht, haben Betroffene das Risiko selbst zu tragen. Die gesetzlichen Kosten können aber immerhin bei einem Obsiegen von Meta eingefordert werden.
Wir verfügen bereits über Erfahrungen und konnten schon erfolgreich zu unrecht gesperrte Konten auf gerichtlichen Wegen zurückholen. Wenn Sie an einem
Gerichtsverfahren interessiert sind, dann würden wir Ihnen vorschlagen, Ihren Sachverhalt zunächst gründlich einschätzen zu lassen. Wir vertreten Sie deutschlandweit und begleiten Sie gerne
auf
Sprechen Sie uns einfach an, damit wir Ihnen weiterhelfen können!
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Stande der Information: Februar 2023.
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